Geplantes Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada

Eigentlich könnte dieser Bereich in der Rubrik Politik untergebracht werden. Aufgrund der Aktualität habe ich mich aber entschieden, eine gesonderte Rubrik zu eröffnen.

 

Man kann zwar nicht sagen, dass die Handelsabkommenproglematik unmittelbar mit dem Hauptthema dieser Webseite zu tun hat, mittelbar jedoch auf jeden Fall. Sehr wahrscheinlich ist, dass Deutschland ab Gültigkeit der Handelsabkommen die geplante Energiewende stoppen muss.

 

Wir würden von amerikanischen und kanadischen Atomkraft- und Schiefergasunternehmen auf Schadenersatz für entgangene Gewinne vermutlich in einer solchen Höhe verklagt werden, dass wir gezwungen wären, diese Techniken bei uns (wieder) zuzulassen.

 

Das ganze erscheint mir wie ein Alptraum - irgendwie völlig surreal - und ich bin da leider nicht der Einzige, dem es so geht. Aus diesem Grunde habe ich mich dafür entschieden, das in meiner bescheidenen Macht zu stehende zu unternehmen. Leider geht nicht viel, lediglich Überzeugungsarbeit im Bekanntenkreis zu leisten, die

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

zu unterstützen. Ich riskiere dabei, meinen Freunden und Bekannten auf die Nerven zu gehen, aber das muss leider sein...

 

 

Also, was habe ich gemacht?

 

Ich habe den Text unten verfasst und an alle Freunde, Kollegen, Nachbarn und sonstige Bekannte geschickt, deren Email-Adresse ich hatte. Jetzt hoffe ich, dass möglichst viele Unterschriften zusammenkommen.

 

Jeder, der zufällig auf meine Seite kommt, darf natürlich gerne diesen Text benutzen, weiterleiten, auf sich umschreiben, oder was auch immer, wenn dadurch mehr Unterschriften zusammenkommen.

 

 

Nun zum Text meiner Email:

 

 


Liebe Freunde,

auch wenn diese Mail recht lange erscheint, ich habe versucht, Euch eine möglichst knappe Zusammenfassung zu schreiben. Grund für meine Bemühungen ist, dass es mir einfach sehr wichtig ist.

Es ist seit einigen Monaten etwas im Gange, dessen Tragweite sich die meisten Europäer nicht bewusst sind. Jeder Bürger mit einer demokratischen Einstellung und einem halbwegs funktionierenden Gerechtigkeitssinn müsste, nachdem er sich informiert hat, schlicht entsetzt sein. Mir ist es jedenfalls so ergangen. Offenbar gibt es aber ein paar eiskalte Profiteure, die keinerlei Skrupel haben, ihre Kinder zu verkaufen - und da gehören leider einige unserer Parlamentarier dazu.

Es geht um die Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA), wobei TTIP bekannter, CETA aber bestimmt genau so gefährlich ist. Lissy und ich sind bestimmt keine Menschen, die leichtfertig für irgendwas ihren Namen hergeben. In diesem Falle aber sahen wir es als unbedingt notwendig und unsere Pflicht an, uns an der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen zu beteiligen.

Worin besteht die Bedrohung?
Kurz gesagt, wird unser bisheriges Rechtssystem und unsere gewachsene parlamentarische Demokratie mit ihren Gesetzgebungsverfahren einfach ausgehebelt und letztlich unwirksam gemacht. So nach dem Motto: "Und wenn Ihr drauf besteht, dann bitteschön - aber ihr werdet elendig dafür bezahlen". Konkret geht es um Strukturen und Handhabungen, die ich persönlich bei uns besser finde, als es in Übersee der Fall ist. Beispiele sind:

  • Privatisierung von Gesundheitssystem (insbes. gegen die vorhandenen städtischen- bzw. Kreiskrankenhäuser), Schulen, Wasserversorgung, Müllabfuhr
  • Zwangseiführung von Techniken, die viele bei uns ablehnen, wie Agrogentechnik und genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung
  • Fracking / Schiefergasförderung incl. Verseuchung unseres Grundwassers
  • keimtötende Chemikalien in Lebensmitteln, damit unsere bisher schon schlimme Massentierhaltung auf den Stand "Wahnsinn", bekannt aus Amerika, gebracht werden kann
  • Einführung von Masthormonen, die das Tier zwar sehr krank machen, oder töten. Deshalb werden sie erst kurz vor der Schlachtung verabreicht. Dann haben wir beim Verzehr auch noch was davon. Es ist aber NICHT schädlich - man braucht sich bloß die schlanke, amerikanische Bevölkerung anzusehen...
  • Zulassung weiterer giftiger Chemikalien, die bisher bei uns nicht erlaubt sind
  • Und - das schlägt dem Fass den Boden aus: unsere ordentlichen Gerichte haben nichts mehr zu melden. Über Wohl und Wehe entscheiden Schiedsgerichte mit irgendwelchen Anwälten. Angeblich rechtsverbindlich und ohne Revisionsmöglichkeit. Wie es so etwas geben kann, weiß ich nicht - ich finde es unfassbar - aber es ist wohl so.
  • die Abkommen können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Außer alle Beteiligten stimmen zu. Alle. Auch die Profiteure...
  • Und wer weiß, was noch alles auf dem Plan steht. Die Verhandlungen sind geheim, so wie es sich in Demokratien gehört.

Ich bitte Euch, informiert Euch! Schaut die Mediatheken durch. Seht Euch ruhig auch die "Pro-Handelsabkommen-Beiträge" an. Dabei hilft es aber, im Hinterkopf eine Gut-Schlecht-Balkenwage zu haben, und den Floh und den Elefanten auf die richtige Position zu setzen. Wenn es für Euch wichtig ist, dass die Lewis Jeans aus USA 10 € billiger wird - schön und gut. Diese bisherigen Zoll-Einnahmen entgehen dann aber dem Staat und der wird sich sicherlich hüten, sich das Geld auf anderem Wege wieder zu holen, was meint Ihr [Ironiemodus wieder aus]?

Nur als Beispiel, diesen Beitrag von 3sat, "Gefährliche Geheimnisse", finde ich persönlich sehr gut:   http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=42403
Aber es gibt aber eine Vielzahl an Info-Möglichkeiten, schaut einfach selbst einmal und macht Euch Euer eigenes Bild.

Nachdem ich aber sicher bin, dass Ihr zu dem gleichen Schluss kommt, wie ich (wir), komme ich nun abschließend zu meinem dringenden Appell. Bitte gebt Euren hervorragenden Namen für die Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen her! Das geht zum Beispiel bei Campact, entweder gleich auf der Startseite, oder hier:
https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/
oder beim Umweltinstitut München e.V. also hier:
https://www.umweltinstitut.org/stop-ttip/

Viele weitere Organisationen unterstützen die Bürgerinitiative. Bitte unterschreibt einfach online - es ist nicht schwierig! Es ist noch nicht bekannt, ob sie überhaupt zugelassen wird. Sie wird von der EU-Kommission gerade massiv bekämpft und als unrechtmäßig (!) dargestellt. Sie wollen uns mundtot machen. Lassen wir uns das nicht gefallen! Mittlerweile gibt es über 1 Million Unterschriften. Vielleicht schaffen wir auch 2 oder 3 Millionen. Irgendwann können sie uns nicht mehr ignorieren.


Liebe Grüße
Michael und Lissy Dittmann


Homepage: www.oismithirn.jimdo.com


P. S.: Ihr könnt (sollt) gerne meinen Text auch an Bekannte weiterleiten, oder zu Eurem eigenen machen. Mir geht es nur um den Erfolg, dass wir diesen Dreck, der nur die Reichen noch reicher macht, ansonsten aber nur Elend bringt, verhindern.